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SächsCoronaSchVO | § 16 Kirchen und Religionsgemeinschaften, Beerdigungen und Eheschließungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2021 (Änderung vom 22.6.2021)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (SächsCoronaSchVO)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 SächsCoronaSchVO § 16 Kirchen und Religionsgemeins...
MTBG | § 62 Gemeinsame Einrichtungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 24.2.2021)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie (MTBG)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie MTBG § 62 Gemeinsame Einrichtungen Die Länder können vereinbaren, dass die Aufgaben nach Teil 4 von einem anderen Land oder einer gemeinsamen Ei...
PflAPrV | § 3 Praktische Ausbildung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2020 (Änderung vom 19.5.2020)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (PflAPrV)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe PflAPrV § 3 Praktische Ausbildung (1)  1Während der praktischen Ausbildung nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 sind die Kompetenzen zu vermitteln, die z...
UVPG | § 2 Begriffsbestimmungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 29.11.2017 (Änderung vom 20.7.2017)
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (1)  Schutzgüter im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, 2. Tiere, Pflanzen u...
SächsCoronaSchVO a.F. | Teil 4 Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
Zuletzt gültige Fassung: in Kraft ab 18.3.2022 (Änderung vom 17.3.2022)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 - alte Fassung - (SächsCoronaSchVO - a.F. -)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 - alte Fassung - SächsCoronaSchVO - a.F. - Teil 4 ...
BtMVV | § 15 Formblätter
Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (BtMVV)
Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln BtMVV § 15 Formblätter Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt die amtlichen Form...
SächsKHG | § 7 Sächsischer Krankenhausplanungsausschuss
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 15.12.2022)
Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)
Sächsisches Krankenhausgesetz SächsKHG § 7 Sächsischer Krankenhausplanungsausschuss (1)  Unter dem Vorsitz des zuständigen Staatsministeriums wird ein Krankenhausplanungsausschuss gebildet, dem als un...
MTBG | § 75 Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 24.2.2021)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie (MTBG)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie MTBG § 75 Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen Die Entscheidung über einen Antrag auf Anerkennung einer a...
SächsBO | § 29 Trennwände
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2016 (Änderung vom 11.5.2016)
Sächsische Bauordnung (SächsBO)
Sächsische Bauordnung SächsBO § 29 Trennwände (1)  Trennwände nach Absatz 2 müssen als raumabschließende Bauteile von Räumen oder Nutzungseinheiten innerhalb von Geschossen ausreichend lang widerstand...
SächsAGPStG | § 3 Standesamtsaufsicht
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.3.2012 (Änderung vom 27.1.2012)
Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (SächsAGPStG)
Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Personenstandsgesetzes SächsAGPStG § 3 Standesamtsaufsicht (1)  Die Aufsicht über die Standesämter führen: 1. die Landkreise als untere Aufsichtsbehörden, 2. d...
De-Mail-Gesetz | § 9 Aufklärungs- und Informationspflichten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 20.11.2019)
De-Mail-Gesetz
De-Mail-Gesetz § 9 Aufklärungs- und Informationspflichten (1)  1Der akkreditierte Diensteanbieter hat den Nutzer vor der erstmaligen Nutzung des De-Mail-Kontos über die Rechtsfolgen und Kosten der Nut...
SächsBestG | § 18 b Feuerbestattung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 11.7.2009 (Änderung vom 19.6.2009)
Sächsisches Gesetz über das Friedhofs-, Leichen- und Bestattungswesen (SächsBestG)
Sächsisches Gesetz über das Friedhofs-, Leichen- und Bestattungswesen SächsBestG § 18 b Feuerbestattung (1)  Feuerbestattung ist die Einäscherung der Leiche und die Beisetzung ihrer Asche in einer Gra...
DVOSächsBO | § 25 b Schriftliche Prüfung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.5.2020 (Änderung vom 30.3.2020)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung der Sächsischen Bauordnung (DVOSächsBO)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung der Sächsischen Bauordnung DVOSächsBO § 25 b Schriftliche Prüfung (1)  Die schriftliche Prüfung dient der Feststellung, ob der...
EGovG | § 7 Übertragen und Vernichten des Papieroriginals
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.8.2013 (Änderung vom 25.7.2013)
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG)
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung EGovG § 7 Übertragen und Vernichten des Papieroriginals (1)  1Die Behörden des Bundes sollen, soweit sie Akten elektronisch führen, an Stelle von Pap...
SächsAGLFGB-VIG | § 7 Private Sachverständige
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen (SächsAGLFGB-VIG)
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen SächsAGLFGB-VIG § 7 Private Sachverstän...
PflAPrV | § 58 Sitzungen der Fachkommission
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 11.10.2018 (Änderung vom 2.10.2018)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (PflAPrV)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe PflAPrV § 58 Sitzungen der Fachkommission (1)  Die Beratungen der Fachkommission sind nicht öffentlich. (2)  Das Bundesministerium für Familie...
UAG | Abschnitt 2 Gebühren und Auslagen und Bußgeldvorschriften
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.8.2013 (Änderung vom 7.8.2013)
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (UAG)
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem f...
37. BImSchV | § 1 Anwendungsbereich
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2018 (Änderung vom 15.5.2017)
Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (37. BImSchV)
Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 37. BImSchV § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung regelt die Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitvera...
KHWirtschSichVO | § 6 Abschlagszahlungen für das Jahr 2021
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.6.2022 (Änderung vom 14.6.2022)
Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser
Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser § 6 Abschlagszahlungen für das Jahr 2021 (1)  1Der Träger eines zugelassenen Krankenhauses kann vor dem Absc...
BKRG | § 3 Beirat
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 31.8.2021 (Änderung vom 18.8.2021)
Bundeskrebsregisterdatengesetz (BKRG)
Bundeskrebsregisterdatengesetz BKRG § 3 Beirat (1)  Das Zentrum für Krebsregisterdaten wird durch einen Beirat unterstützt. (2)  Der Beirat hat die Aufgabe, das Zentrum für Krebsregisterdaten bei sei...
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