-- WEBONDISK OK --
FahrlAusbVO | § 5 Übergangsbestimmungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 18.3.2022)
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung § 5 Übergangsbestimmungen Bei Bewerbern, die ihre Ausbildung in der amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte, in einer Ausbildungsfahrschule oder in einer Stell...
FahrlAusbVO | § 3 Ausbildungsfahrschule
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 18.3.2022)
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung § 3 Ausbildungsfahrschule (1)  Das Lehrpraktikum der Fahrlehreranwärter ist nach einem von der nach Landesrecht zuständigen Behörde zu genehmigenden Praktikumsplan dur...
FahrlAusbVO | Anlage 1 zu § 2 Absatz 1
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 18.3.2022)
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung Anlage 1 zu § 2 Absatz 1 Kompetenzrahmen für die Fahrlehrerausbildung an Fahrlehrerausbildungsstätten Mit den aufgeführten Kompetenzen wird festgelegt, was angehende F...
EG-FGV | Kapitel 2 Genehmigung für Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern und ihre Anhänger sowie deren Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 11.2.2011 (Änderung vom 3.2.2011)
Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge (EG-FGV)
Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge EG-FGV Kapitel 2 Genehmigung für Kraftfa...
53. Ausnahmeverordnung zur StVZO | Vorspann
Dreiundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Dreiundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Auf Grund des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Straßenverkehrsgesetzes ...
AEG | § 9 (weggefallen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 2.9.2016 (Änderung vom 29.8.2016)
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Allgemeines Eisenbahngesetz AEG §9  (weggefallen)  
UmwbonusRiLi | Präambel
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.11.2020 (Änderung vom 21.10.2020)
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) Präambel Die Elektromobilität entscheidet zusammen mit der Digitalisierung über die Zukunft...
StraBeVerzVO | § 3
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse (StraBeVerzVO)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse StraBeVerzVO § 3 1Jede Eintragung in das Straßen- und Bestandsverzeichnis w...
42. Ausnahmeverordnung zur StVZO | § 1 (Ausnahmen von § 19 Abs. 2 StVZO)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.3.2007 (Änderung vom 25.4.2006)
Zweiundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Zweiundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung § 1 (Ausnahmen von § 19 Abs. 2 StVZO) 1Abweichend von § 19 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs...
SächsHafVO | § 12 Reinhaltung des Hafens
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 21.11.2010 (Änderung vom 25.10.2010)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Häfen im Freistaat Sachsen (SächsHafVO)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Häfen im Freistaat Sachsen SächsHafVO § 12 Reinhaltung des Hafens (1)  Die Verunreinigung des Hafens, insbeson...
WaStrG | Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 7 und § 2 Absatz 2
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 9.6.2021 (Änderung vom 2.6.2021)
Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)
Bundeswasserstraßengesetz WaStrG Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 7 und § 2 Absatz 2 Verzeichnis der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes Lfd. Nr. Bezeichnung ...
GVFG | § 5 Programme
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG)
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden GVFG § 5 Programme (1)  Für Vorhaben, die aus den Finanzhilfen gefördert werden sollen, sind Programme für d...
SächsStrG | § 49 Straßenaufsicht
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2019 (Änderung vom 20.8.2019)
Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (SächsStrG)
Straßengesetz für den Freistaat Sachsen SächsStrG § 49 Straßenaufsicht (1)  1Die Erfüllung der Aufgaben, die den Trägern der Straßenbaulast nach den gesetzlichen Vorschriften obliegen, wird durch die ...
SächsStrG | § 8 Einziehung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2019 (Änderung vom 20.8.2019)
Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (SächsStrG)
Straßengesetz für den Freistaat Sachsen SächsStrG § 8 Einziehung (1)  1Einziehung ist die Allgemeinverfügung, durch die eine gewidmete Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße verliert. 2Teile...
SeeAnlG | § 13 Verantwortliche Personen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2017 (Änderung vom 13.10.2016)
Seeanlagengesetz (SeeAnlG)
Seeanlagengesetz SeeAnlG § 13 Verantwortliche Personen (1)  Die verantwortlichen Personen für die Erfüllung der Pflichten, die sich aus diesem Gesetz oder aus Verwaltungsakten zu Errichtung, Betrieb u...
EMVG | § 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 4.7.2017 (Änderung vom 27.6.2017)
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG)
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln EMVG § 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs (1)  Auf Geräte im Sinne des Funkanlagengesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 19...
AEG | § 14 c Nachweis- und Anzeigepflichten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2021 (Änderung vom 9.6.2021)
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Allgemeines Eisenbahngesetz AEG § 14 c Nachweis- und Anzeigepflichten (1)  1Das Bestehen einer Versicherung nach § 14 ist von Eisenbahnverkehrsunternehmen und Eisenbahninfrastrukturunternehmen vor der...
MWV | § 9 Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 7.12.2021 (Änderung vom 1.12.2021)
Verordnung für die Aussendung öffentlicher Warnungen in Mobilfunknetzen (MWV)
Verordnung für die Aussendung öffentlicher Warnungen in Mobilfunknetzen MWV § 9 Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur (1)  Die Bundesnetzagentur hat jährlich dem Bundesministerium für Wirtscha...
PSG | § 6  (weggefallen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2021 (Änderung vom 23.6.2021)
Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen in besonderen Fällen (PSG)
Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen in besonderen Fällen PSG §6  (weggefallen)  
FPersV | § 7 Werkstattkarte
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.8.2017 (Änderung vom 8.8.2017)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (FPersV)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes FPersV § 7 Werkstattkarte (1)  Die Werkstattkarte wird nur erteilt, wenn der Antragsteller als Unternehmer oder die nach Gesetz, Satzung oder Gesel...
Datenschutz
Impressum
Verträge kündigen