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SächsCoronaSchVO | § 16 Kirchen und Religionsgemeinschaften, Beerdigungen und Eheschließungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2021 (Änderung vom 22.6.2021)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (SächsCoronaSchVO)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 SächsCoronaSchVO § 16 Kirchen und Religionsgemeins...
MTBG | § 62 Gemeinsame Einrichtungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 24.2.2021)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie (MTBG)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie MTBG § 62 Gemeinsame Einrichtungen Die Länder können vereinbaren, dass die Aufgaben nach Teil 4 von einem anderen Land oder einer gemeinsamen Ei...
PflAPrV | § 3 Praktische Ausbildung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2020 (Änderung vom 19.5.2020)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (PflAPrV)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe PflAPrV § 3 Praktische Ausbildung (1)  1Während der praktischen Ausbildung nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 sind die Kompetenzen zu vermitteln, die z...
UVPG | § 2 Begriffsbestimmungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 29.11.2017 (Änderung vom 20.7.2017)
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (1)  Schutzgüter im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, 2. Tiere, Pflanzen u...
SächsCoronaSchVO a.F. | Teil 4 Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
Zuletzt gültige Fassung: in Kraft ab 18.3.2022 (Änderung vom 17.3.2022)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 - alte Fassung - (SächsCoronaSchVO - a.F. -)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 - alte Fassung - SächsCoronaSchVO - a.F. - Teil 4 ...
BtMVV | § 15 Formblätter
Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (BtMVV)
Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln BtMVV § 15 Formblätter Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt die amtlichen Form...
SächsKHG | § 7 Sächsischer Krankenhausplanungsausschuss
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 15.12.2022)
Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)
Sächsisches Krankenhausgesetz SächsKHG § 7 Sächsischer Krankenhausplanungsausschuss (1)  Unter dem Vorsitz des zuständigen Staatsministeriums wird ein Krankenhausplanungsausschuss gebildet, dem als un...
MTBG | § 75 Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 24.2.2021)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie (MTBG)
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie MTBG § 75 Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen Die Entscheidung über einen Antrag auf Anerkennung einer a...
SächsBestG | § 18 b Feuerbestattung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 11.7.2009 (Änderung vom 19.6.2009)
Sächsisches Gesetz über das Friedhofs-, Leichen- und Bestattungswesen (SächsBestG)
Sächsisches Gesetz über das Friedhofs-, Leichen- und Bestattungswesen SächsBestG § 18 b Feuerbestattung (1)  Feuerbestattung ist die Einäscherung der Leiche und die Beisetzung ihrer Asche in einer Gra...
SächsAGLFGB-VIG | § 7 Private Sachverständige
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen (SächsAGLFGB-VIG)
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen SächsAGLFGB-VIG § 7 Private Sachverstän...
PflAPrV | § 58 Sitzungen der Fachkommission
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 11.10.2018 (Änderung vom 2.10.2018)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (PflAPrV)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe PflAPrV § 58 Sitzungen der Fachkommission (1)  Die Beratungen der Fachkommission sind nicht öffentlich. (2)  Das Bundesministerium für Familie...
UAG | Abschnitt 2 Gebühren und Auslagen und Bußgeldvorschriften
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.8.2013 (Änderung vom 7.8.2013)
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (UAG)
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem f...
37. BImSchV | § 1 Anwendungsbereich
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2018 (Änderung vom 15.5.2017)
Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (37. BImSchV)
Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 37. BImSchV § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung regelt die Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitvera...
KHWirtschSichVO | § 6 Abschlagszahlungen für das Jahr 2021
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.6.2022 (Änderung vom 14.6.2022)
Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser
Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser § 6 Abschlagszahlungen für das Jahr 2021 (1)  1Der Träger eines zugelassenen Krankenhauses kann vor dem Absc...
BKRG | § 3 Beirat
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 31.8.2021 (Änderung vom 18.8.2021)
Bundeskrebsregisterdatengesetz (BKRG)
Bundeskrebsregisterdatengesetz BKRG § 3 Beirat (1)  Das Zentrum für Krebsregisterdaten wird durch einen Beirat unterstützt. (2)  Der Beirat hat die Aufgabe, das Zentrum für Krebsregisterdaten bei sei...
MTAPrV | § 93 Bewertung und erfolgreiches Absolvieren des Anpassungslehrgangs
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 24.9.2021)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologinnen und Medizinische Technologen (MTAPrV)
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologinnen und Medizinische Technologen MTAPrV § 93 Bewertung und erfolgreiches Absolvieren des Anpassungslehrgangs (1)  Die im Abschlussgesprä...
KmV | Abschnitt 2 Nitrat
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 21.8.2012 (Änderung vom 9.8.2012)
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln (KmV)
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln KmV Abschnitt 2 Nitrat Lebensmittel Höchstgehalt in mg/kg diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder, ausgenommen in Absch...
SchulKitaCoVO | § 1 Geltungsbereich
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 21.10.2021 (Änderung vom 19.10.2021)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Regelung des Betriebs von Schulen, Schulinternaten, Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege sowie von nichtakademischen Einrichtungen der Lehramtsaus- und -fortbildung im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) (SchulKitaCoVO)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Regelung des Betriebs von Schulen, Schulinternaten, Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kindertagespflege sowie von nichtakademi...
PsychThApprO | § 8 Hochschulische Lehre
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.9.2020 (Änderung vom 4.3.2020)
Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten (PsychThApprO)
Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten PsychThApprO § 8 Hochschulische Lehre Die Hochschulen müssen den studierenden Personen im Rahmen der hochschulischen Lehre mindestens...
38. BImSchV | § 21 Übergangsbestimmung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 14.12.2017 (Änderung vom 8.12.2017)
Achtunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (38. BImSchV)
Achtunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 38. BImSchV § 21 Übergangsbestimmung Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf elektrischen Strom, der vor dem 1. Janu...
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