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FahrlAusbVO | § 5 Übergangsbestimmungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 18.3.2022)
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung § 5 Übergangsbestimmungen Bei Bewerbern, die ihre Ausbildung in der amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte, in einer Ausbildungsfahrschule oder in einer Stell...
FahrlAusbVO | § 3 Ausbildungsfahrschule
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 18.3.2022)
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung § 3 Ausbildungsfahrschule (1)  Das Lehrpraktikum der Fahrlehreranwärter ist nach einem von der nach Landesrecht zuständigen Behörde zu genehmigenden Praktikumsplan dur...
FahrlAusbVO | Anlage 1 zu § 2 Absatz 1
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2023 (Änderung vom 18.3.2022)
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung
Fahrlehrer-Ausbildungsverordnung Anlage 1 zu § 2 Absatz 1 Kompetenzrahmen für die Fahrlehrerausbildung an Fahrlehrerausbildungsstätten Mit den aufgeführten Kompetenzen wird festgelegt, was angehende F...
EG-FGV | Kapitel 2 Genehmigung für Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern und ihre Anhänger sowie deren Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 11.2.2011 (Änderung vom 3.2.2011)
Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge (EG-FGV)
Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge EG-FGV Kapitel 2 Genehmigung für Kraftfa...
FPersV | § 7 Werkstattkarte
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.8.2017 (Änderung vom 8.8.2017)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (FPersV)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes FPersV § 7 Werkstattkarte (1)  Die Werkstattkarte wird nur erteilt, wenn der Antragsteller als Unternehmer oder die nach Gesetz, Satzung oder Gesel...
Leichtmofa- Ausnahmeverordnung | § 2 (Keine Helmpflicht)
Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften § 2 (Keine Helmpflicht) Abweichend von § 21 a Abs. 2 der Straßenverkehrs-Ordnung brauchen die Führer der Leichtmofas während der F...
FahrlG | § 54 Ausnahmen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2020 (Änderung vom 4.8.2019)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen (FahrlG)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen FahrlG § 54 Ausnahmen (1)  1Die nach Landesrecht zuständigen Behörden können Ausnahmen genehmigen 1. von folgenden Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrlehrerla...
FahrlG | § 11 Geistige und körperliche Eignung des Fahrlehrers, Prüfung der Zuverlässigkeit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2020 (Änderung vom 4.8.2019)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen (FahrlG)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen FahrlG § 11 Geistige und körperliche Eignung des Fahrlehrers, Prüfung der Zuverlässigkeit (1)  Der Inhaber einer Fahrlehrerlaubnis muss seine Eignung im Sinne des § 2 A...
Fahrschüler-Ausbildungsordnung | Anlage 2.3 zu § 4
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.8.2017 (Änderung vom 8.8.2017)
Fahrschüler-Ausbildungsordnung
Fahrschüler-Ausbildungsordnung Anlage 2.3 zu § 4 Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in der Klasse C (10 Doppelstunden), in der Klasse C1 (6 Doppelstunden) 1. Persönliche Voraussetzun...
ParkauswVO | Text der Vorschrift
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 12.5.2022 (Änderung vom 3.4.2022)
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung für das Ausstellen von Parkausweisen in städtischen Quartieren (ParkauswVO)
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung für das Ausstellen von Parkausweisen in städtischen Quartieren ParkauswVO Die Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen nach § 6 a Absatz 5 a Satz 2 des Straß...
FPersV | Anlage 1 zu § 1 Abs. 6
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.8.2017 (Änderung vom 8.8.2017)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (FPersV)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes FPersV Anlage 1 zu § 1 Abs. 6  
Fahrlehrer-Prüfungsverordnung | § 20 Entscheidung über die Prüfungen und Lehrproben
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 4.1.2018 (Änderung vom 2.1.2018)
Fahrlehrer-Prüfungsverordnung
Fahrlehrer-Prüfungsverordnung § 20 Entscheidung über die Prüfungen und Lehrproben (1)  Der Prüfungsausschuss entscheidet über die Bewertung der Prüfungen und Lehrproben. (2)  1Werden nach § 2 Absatz ...
FahrlG | § 62 Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2018 (Änderung vom 30.6.2017)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen (FahrlG)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen FahrlG § 62 Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister (1)  Das Kraftfahrt-Bundesamt prüft und stellt fest, ob im Fahreignungsregister enthaltene Eintragungen Fahr...
Fahrlehrer-Prüfungsverordnung | § 27 Ausnahmen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 4.1.2018 (Änderung vom 2.1.2018)
Fahrlehrer-Prüfungsverordnung
Fahrlehrer-Prüfungsverordnung § 27 Ausnahmen Die §§ 1 bis 6 und 9 gelten nicht für die in § 44 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes genannten Behörden.  
Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz | Siebter Abschnitt Übergangs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 4.1.2018 (Änderung vom 2.1.2018)
Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz
Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz Siebter Abschnitt Übergangs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften  
FahrlG | § 8 Fahrlehrerprüfung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2018 (Änderung vom 30.6.2017)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen (FahrlG)
Gesetz über das Fahrlehrerwesen FahrlG § 8 Fahrlehrerprüfung (1)  Der Bewerber für die Fahrlehrerlaubnis muss durch die Fahrlehrerprüfung den Nachweis erbringen, dass er über die fachliche und pädagog...
EG-FGV | Kapitel 1 Allgemeines
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 11.2.2011 (Änderung vom 3.2.2011)
Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge (EG-FGV)
Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge EG-FGV Kapitel 1 Allgemeines  
FPersV | Vorspann
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (FPersV)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes FPersV Es verordnen – das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbei...
FPersV | § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.8.2017 (Änderung vom 8.8.2017)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (FPersV)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes FPersV § 11 Führung und Zweckbestimmung des Registers (1)  1Das Kraftfahrt-Bundesamt führt nach § 2 Nr. 4 des Fahrpersonalgesetzes das Zentrale Fah...
FPersV | § 17 Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (FPersV)
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes FPersV § 17 Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren Die Einrichtung und der Betrieb der automatisierten Abrufverfahren richten s...
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