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AETR | B. Plombierung
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals AETR B. Plombierung 1Folgende Geräteteile müssen plombiert werden: a) das Einbauschild, e...
DBA Amtshilfe MC | Artikel 9 Kosten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 9.12.2011 (Änderung vom 27.7.2010)
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Monaco über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Monaco über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch Artikel 9 Kosten Die Vertragsparteien ver...
EPÜ | Kapitel III Das Europäische Patentamt
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Kapitel III Das Europäische Patentamt  
EPÜ | Kapitel I Patentierbarkeit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Kapitel I Patentierbarkeit  
EPÜ | Fünfter Teil Einspruchs- und Beschränkungsverfahren
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Fünfter Teil Einspruchs- und Beschränkungsverfahren  
AETR | Artikel 1 
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.6.2006 (Änderung vom 29.10.2004)
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals AETR Artikel Artikel 1 Im Sinne dieses Kapitels ist unter dem Ausdruck „Kontrollgerät“ das ...
BehindRÜbk | Artikel 30 Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.3.2009 (Änderung vom 5.6.2009)
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 30 Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport (1)  Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen m...
BehindRÜbk | Text des Anhangs
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.3.2009 (Änderung vom 5.6.2009)
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Die Vertragsstaaten dieses Protokolls haben Folgendes vereinbart:  
AETR | Vorschriften über Bau, Prüfung, Einbau und Nachprüfung des im internationalen Straßenverkehr verwendeten digitalen Kontrollgeräts
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.6.2006 (Änderung vom 29.10.2004)
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals AETR Vorschriften über Bau, Prüfung, Einbau und Nachprüfung des im internationalen Straßenv...
BehindRÜbk | Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.3.2009 (Änderung vom 5.6.2009)
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen (1)  1Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die volle Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfr...
UNKorruptionÜbk | Kapitel III Kriminalisierung und Strafverfolgung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 12.12.2014 (Änderung vom 31.10.2003)
Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption
Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption Kapitel III Kriminalisierung und Strafverfolgung  
EPÜ | Artikel 66 Wirkung der europäischen Patentanmeldung als nationale Anmeldung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Artikel 66 Wirkung der europäischen Patentanmeldung als nationale Anmeldung Eine europäische Patentanmeldung, der ein Anme...
Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen | Artikel 37 Benachrichtigung bei Todesfällen, Vormundschaften oder Pflegschaften, bei Schiffbruch und Flugzeugunglücken
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 7.10.1971 (Änderung vom 24.4.1963)
Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen
Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen Artikel 37 Benachrichtigung bei Todesfällen, Vormundschaften oder Pflegschaften, bei Schiffbruch und Flugzeugunglücken Verfügen die zuständigen Behö...
EPÜ | Artikel 5 Rechtsstellung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Artikel 5 Rechtsstellung (1)  Die Organisation besitzt Rechtspersönlichkeit. (2)  Die Organisation besitzt in jedem Vertr...
BehindRÜbk | Artikel 15 
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.3.2009 (Änderung vom 5.6.2009)
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel Artikel 15 11Jeder Vertragsstaat kann eine Änderung dieses Protokolls vorschlagen und beim Generalsekretär der Vereinten Nationen e...
EPÜ | Artikel 122 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Artikel 122 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (1)  Der Anmelder oder Patentinhaber, der trotz Beachtung aller nach den...
EPÜ | Artikel 154 Das Europäische Patentamt als Internationale Recherchenbehörde
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Artikel 154 Das Europäische Patentamt als Internationale Recherchenbehörde weggefallen 
EPÜ | Artikel 132 Austausch von Veröffentlichungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Artikel 132 Austausch von Veröffentlichungen (1)  Das Europäische Patentamt und die Zentralbehörden für den gewerblichen R...
AETR | Kapitel I&nl;Bauartgenehmigung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.6.2006 (Änderung vom 29.10.2004)
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)
Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals AETR Kapitel I Bauartgenehmigung  
EPÜ | Kapitel III Wirkungen des europäischen Patents und der europäischen Patentanmeldung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Kapitel III Wirkungen des europäischen Patents und der europäischen Patentanmeldung  
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