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SächsAGLFGB-VIG | § 7 Private Sachverständige
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen (SächsAGLFGB-VIG)
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen SächsAGLFGB-VIG § 7 Private Sachverstän...
KmV | Abschnitt 2 Nitrat
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 21.8.2012 (Änderung vom 9.8.2012)
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln (KmV)
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln KmV Abschnitt 2 Nitrat Lebensmittel Höchstgehalt in mg/kg diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder, ausgenommen in Absch...
TabakerzG | § 5 Inhaltsstoffe
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 20.5.2016 (Änderung vom 4.4.2016)
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzG)
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse TabakerzG § 5 Inhaltsstoffe (1)  Es ist verboten, in den Verkehr zu bringen: 1. Zigaretten und Tabake zum Selbstdrehen, die a) ein charakterist...
SächsWeinRDVO | § 1 Zuständigkeiten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 27.1.2021 (Änderung vom 5.1.2021)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Weinrechts (SächsWeinRDVO)
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Weinrechts SächsWeinRDVO § 1 ...
SächsAGLFGB-VIG | Abschnitt 4 Schlussvorschriften
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen (SächsAGLFGB-VIG)
Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen SächsAGLFGB-VIG Abschnitt 4 Schlussvors...
LMZDV | § 6 Straftaten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 9.6.2021 (Änderung vom 2.6.2021)
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe (LMZDV)
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe LMZDV § 6 Straftaten (1)  Nach § 59 Absatz 1 Nummer 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch...
WeinG | § 7 a Genehmigungsfähigkeit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2016 (Änderung vom 16.7.2015)
Weingesetz
Weingesetz § 7 a Genehmigungsfähigkeit Ein Antrag auf Genehmigung einer Neuanpflanzung von Reben darf nur genehmigt werden, wenn der Antragsteller glaubhaft macht, dass er die Neuanpflanzung auf einer...
LMIDV | § 4 a Erweiterte Nährwertkennzeichnung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 6.11.2020 (Änderung vom 21.10.2020)
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (LMIDV)
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel LMIDV § 4 a Erweiterte Nährwertkennzeichnung (1)  Der Verantwortliche nach Artik...
TabakerzG | § 8 Bestrahlung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 27.6.2020 (Änderung vom 19.6.2020)
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzG)
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse TabakerzG § 8  Bestrahlung (1 )  Es ist verboten, 1. als Hersteller bei Tabakerzeugnissen eine nicht zugelassene Bestrahlung mit ultravioletten ...
WeinVO | § 20 Herstellen von Landwein außerhalb des Landweingebietes
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 20.10.2021 (Änderung vom 11.10.2021)
Weinverordnung
Weinverordnung § 20 Herstellen von Landwein außerhalb des Landweingebietes zu § 22 Absatz 2 Nummer 2 des WeingesetzesLandwein darf nach Maßgabe des Artikels 5 Absatz 1 Buchstabe b der Delegierten Vero...
WeinG | § 52 Einziehung
Weingesetz
Weingesetz § 52 Einziehung 1Ist eine Straftat nach § 48 oder § 49 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 50 begangen worden, so können Gegenstände, auf die sich eine solche Straftat oder Ordnungswidrigke...
FrSaftErfrischGetrTeeV | Anlage 1 zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 10
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 29.5.2020 (Änderung vom 18.5.2020)
Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar, koffeinhaltige Erfrischungsgetränke und Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder (FrSaftErfrischGetrTeeV)
Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar, koffeinhaltige Erfrischungsgetränke und Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder FrSaftErfrischGetrTeeV Anlage 1 zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 b...
WeinG | § 45 Wirtschaftsplan
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.10.2014 (Änderung vom 2.10.2014)
Weingesetz
Weingesetz § 45 Wirtschaftsplan 1Der Deutsche Weinfonds hat für die Bewirtschaftung seiner Mittel einen Wirtschaftsplan aufzustellen. 2Dieser bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Ernährun...
WeinVO | § 10 Hektarertragsregelung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 31.10.2013 (Änderung vom 12.10.2013)
Weinverordnung
Weinverordnung § 10 Hektarertragsregelung zu § 12 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 5 und Absatz 2 und § 33 Nummer 2 i. V. m. § 54 Absatz 1 des Weingesetzes(1)  Für die Umrechnung der Mengen nach § 9 Absatz 2 ...
VIG | § 2 Anspruch auf Zugang zu Informationen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.7.2021 (Änderung vom 27.7.2021)
Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG)
Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation VIG § 2 Anspruch auf Zugang zu Informationen (1)  1Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu allen Da...
AVV SWS | § 17 Schulungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 22.9.2016 (Änderung vom 8.9.2016)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (AVV SWS)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel AVV SWS § 17 Schulungen 1Die Länder stellen die Schulung ...
FrSaftErfrischGetrTeeV | Abschnitt 2 Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse und Fruchtnektar
Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar, koffeinhaltige Erfrischungsgetränke und Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder (FrSaftErfrischGetrTeeV)
Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar, koffeinhaltige Erfrischungsgetränke und Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder FrSaftErfrischGetrTeeV Abschnitt 2 Fruchtsaft, einige ähnliche ...
SächsFAssVO | § 11 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 6.9.2009 (Änderung vom 29.7.2009)
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung der Schulung, Prüfung, Fortbildung und Nachprüfung amtlicher Fachassistenten nach der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 (SächsFAssVO)
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung der Schulung, Prüfung, Fortbildung und Nachprüfung amtlicher Fachassistenten nach der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlamen...
WeinG | § 1 Zweck
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.12.2010 (Änderung vom 9.12.2010)
Weingesetz
Weingesetz § 1 Zweck (1)  Dieses Gesetz regelt den Anbau, das Verarbeiten, das Inverkehrbringen und die Absatzförderung von Wein und sonstigen Erzeugnissen des Weinbaus, soweit 1. dies nicht in für d...
AVV RÜb | § 7 Kriterien der risikobasierten Kontrolle von Lebensmittelbetrieben
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 27.1.2021 (Änderung vom 20.1.2021)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV RÜb)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrec...
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